Allgemeine Geschäftsbedingungen

Juwelier Uhrmachermeister Steininger         
www.juwelier-steininger.at

 

Für unsere Kunden ist Sicherheit, Vertrauen und Fairness wichtig. Mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen sagen wir Ihnen klar und deutlich, worauf es uns ankommt, welche Sicherheiten Sie haben und unter welchen Bedingungen wir Sie gerne bedienen und Sie bei uns bestellen können.

 

 

1. Betreiberinformation

 

Juwelier Uhrmachermeister Steininger

Linzer Straße 10

A-4470 Enns

 

Tel.: +43 (0) 7224 / 82245

Mail: office@juwelier-steininger.at 

 

Firmenbuch :

Behörde gem. ECG: BH Linz-Land

UID-Nummer: ATU 65665915

Geschäftsführer: Peter Steininger

 

 

2. Geltungsbereich, Vertragssprache und Ehrenkodex

 

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Warenlieferungen, die durch die Firma Juwelier Steininger e.U. aufgrund von Bestellungen im Fernabsatz erfolgen. Mit seiner Zustimmung und seiner Bestellung anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

b) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Juwelier Steininger e.U. und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

c) Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

 

3. Vertragsabschluss

 

a) Alle Angebote sind freibleibend.

b) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme unsererseits durch Auftragsbestätigung, spätestens mit Versendung der Ware zustande. Der Kunde wird von der Versendung per E-Mail verständigt.

c) Die Firma Juwelier Steininger e.U. ist berechtigt, Bestellungen auch nur teilweise anzunehmen.

d) Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich versendet“ benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.

e) Der Eingang der Bestellung bei uns wird darüber hinaus durch ein automatisch versandtes E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Diese Verständigung stellt noch keine Annahme seines Angebots dar.

f) Der Kunde ist an seine Bestellung 5 Tage ab Zugang dieser Bestellung gebunden. Der Tag des Zugangs der Bestellung wird dem Kunden im Rahmen der Empfangsbestätigung unverzüglich bekannt gegeben.

g) Nachrichten gehen uns während der normalen Geschäftszeiten zu (Montag bis Freitag von 9:00 bis 18:00 Uhr mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich). Außerhalb dieser Zeiten auf unserem Server einlangende Nachrichten gelten erst am nächsten Arbeitstag als zugegangen.

h) Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei uns ankommen. Die Firma Juwelier Steininger e.U. darf darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie erhalten werden, vom Kunden gesandt wurden.

i) Sollten wir der Bestellung des Kunden aus irgendwelchen Gründen nicht nachkommen können, wird der Kunde darüber per E-Mail verständigt.

j) Bei Annahme der Bestellung wird der Kaufvertrag nicht von uns gespeichert. Wenn der Kunden den Vertragstext nach seiner Bestellung ausdrucken will, findet er am Ende des Bestellvorganges die Möglichkeit vor, den Kaufvertrag als pdf-Datei zu speichern und auszudrucken.

 

 

4. Preise

 

a) Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, inklusive Lieferkosten und ohne jegliche Nebenleistungen, sofern nicht bei den einzelnen angebotenen Produkten andere Lieferkonditionen angeführt sind. Bei Lieferungen außerhalb Österreichs fallen gegebenenfalls zusätzlich die jeweils geltenden Aus- und Einfuhrabgaben an.

b) Unsere Lieferungen sind versandkostenfrei. Die Firma Juwelier Steininger e.U. behält sich allerdings vor, zusätzlich eine Verpackungs- und Versandpauschale zu verrechnen, deren konkrete Höhe vom bestellten Produkt sowie dem Lieferort abhängt. Im Falle wird die Höhe der anfallenden Kosten jedenfalls vor Abschluss der Bestellung bekanntgegeben.

c) Bei einer Lieferung in ein Nicht-EWR-Land hat der Kunde alle Im- und Exportspesen sowie allfällige Zölle und Gebühren und Abgaben zu tragen.

 

 

5. Lieferung und Lieferzeit

 

a) Der Versand der Ware erfolgt versandkostenfrei. Versandkosten gelangen nur in Ausnahmefällen – soweit dies gesetzlich zulässig ist – zur Verrechnung.

b) Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie zum Beispiel Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.

c) Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.

 

 

6. Gewährleistung

 

a) Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche können bei folgender Adresse geltend gemacht werden:

 

Firma Juwelier Steininger e.U.
4470 Enns

Österreich
E-Mail: office@juwelier-steininger.at

 

b) Auftretende Mängel sind der Firma Juwelier Steininger e.U., ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären, möglichst bei Lieferung beziehungsweise nach Sichtbarwerden bekanntzugeben.

Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängeln zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen.

c) Für jede Art von Lieferung verjähren Ansprüche aus Mängeln - unabhängig auf welchen Rechtsgrund sie gestützt werden (insbesondere Gewährleistung, Schadenersatz, besonderes Rückgriffsrecht) - innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung, beziehungsweise Leistung. Für Konsumenten beginnt diese Frist bei Rechtsmängeln erst ab Erkennbarkeit des Mangels.

d) Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Sache zwischen Besserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen nicht verfügbar sind kann der Kunde - entsprechend den gesetzlichen Regelungen - angemessene Preisminderung oder Wandlung fordern. Wenn die Firma Juwelier Steininger e.U. einen Mangel verbessert, erfolgt dies kosten- und spesenfrei durch die Firma Juwelier Steininger e.U., wobei sie verlangen kann, dass der Kunde die Ware auf Gefahr und Kosten der Firma Juwelier Steininger e.U. an selbige versendet. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma Juwelier Steininger e.U. die Möglichkeit zur Besserung zu geben.

 

 

7. Schadenersatz

 

Die Firma Juwelier Steininger e.U. übernimmt keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch die Firma Juwelier Steininger e.U. oder Personen, für die sie einzustehen hat, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen.

 

 

8. Zahlungsbedingungen

 

a) In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

 

i) Kreditkarte

Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

ii) Paypal

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

iii) Sofortüberweisung

Wir bieten auch Sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt sofortüberweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier: https://www.sofort.com/ger-DE/general/fuer-kaeufer/fragen-und-antworten/

 

b) Bei verspäteter Zahlung berechnet die Firma Juwelier Steininger e.U. Verzugszinsen in Höhe von 6 Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.

c) Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen ist die Firma Juwelier Steininger e.U. - unbeschadet sonstiger Rechte - berechtigt, die Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an die Firma Juwelier Steininger e.U. zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt der Firma Juwelier Steininger e.U. vorbehalten.

d) Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle der Firma Juwelier Steininger e.U. zur zweckentsprechenden Verfolgung ihrer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind 5 Euro und weiters für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen 25 Euro vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.

 

 

9. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Zahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren bleiben die gelieferten Gegenstände alleiniges und unbeschränktes Eigentum der Firma Juwelier Steininger e.U.. Bis dahin sind sie somit nur ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Gegenstände ohne die vorherige ausdrückliche Einwilligung der Firma Juwelier Steininger e.U. zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts und Verschlechterung.

Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

 

 

10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

a) Auf die Rechtsbeziehungen mit dem Kunden ist ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN (United Nations) Kaufrechts anzuwenden.

b) Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist A-4470 Enns.

c) Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist das für A-4470 Enns örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt. Die Firma Juwelier Steininger e.U. ist befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

 

 

11. Widerrufs- und Rücktrittsbelehrung, gültig ab 13. Juni 2014 für unsere Kunden aus Österreich und Deutschland:

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

 

Firma Juwelier Steininger e.U.
4470 Enns

Österreich
E-Mail: office@juwelier-steininger.at

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das der Lieferung beigefügte oder das auf dem Webshop bereitgestellte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich eventueller Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Die Rücksendung der Ware erfolgt auf unsere Kosten.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

12. Batteriegesetz Deutschland

 

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Uhren, die Batterien enthalten, weisen wir unsere Endverbraucher-Kunden auf Folgendes hin:

Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Unsere Kunden sind in Deutschland zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben bzw. an uns zurücksenden.

Unsere Rücknahmeverpflichtung als Vertreiber beschränkt sich auf Batterien der Art, die Uhren aus unserem Sortiment enthalten.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, Cd steht für Cadmium, Pb steht für Blei und Hg steht für Quecksilber.

Elektro- bzw. Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

 

 

13. Sonstiges

 

a) Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen im Formular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle der Firma Juwelier Steininger e.U. daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, der Firma Juwelier Steininger e.U. Änderungen des Namens, der Anschrift beziehungsweise einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekanntgegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.

b) Eine Übertragung der Rechte aus dem mit der Firma Juwelier Steininger e.U. abgeschlossenem Vertrag an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch die Firma Juwelier Steininger e.U..

 

 

14. Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.

Wir behalten uns ausdrücklich vor, die AGB anzupassen, insbesondere bei gesetzlichen Änderungen.

 

ABGs der Firma Juwelier Steininger e.U..

Stand: 14. September 2015